Allgemeine Geschäftsbedingungen der

schoen & klug Verlag Mag. Eva Syndram FN 489189x

 

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1. Wir, der schoen & klug Verlag Mag. Eva Syndram (idF auch nur „schoen & klug“), verlegt und gibt periodische Verlagswerke heraus (z. B. Hautnah, das schöne fachmagazin). Er erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), welche auch dann gelten, wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.


2. Allfällige Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Wir widersprechen ausdrücklich den AGB des Auftraggebers. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Auftraggebers durch uns bedarf es nicht.


3. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden vom Verlag nur auf Wunsch bestätigt. Mündliche Vereinbarungen, die nicht schriftlich bestätigt werden, binden ihn nicht. Der Verlag  behält sich vor, Anzeigen- oder Beilagenaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.


4. Wenn der Verlag noch vor Abschluss eines Hauptvertrages von einem Auftraggeber dazu eingeladen wird, ein Konzept für eine künftige Hauptleistung zu präsentieren, gelten für dieses Vertragsverhältnis auch diese AGB. Seine Leistungen sind in jedem Fall entgeltlich; bei Fehlen einer  esonderten Entgeltvereinbarung gilt ein angemessenes Entgelt als vereinbart. Das von schoen & klug erstellte Konzept bleibt dessen geistiges Eigentum. Eine Nutzung und Bearbeitung desselben ohne seine Zustimmung ist Dritten nicht gestattet. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass alle Elemente des Konzeptes geschützt sind, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben (können); also insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen sowie sonstige Werbemittel. Aus diesem Grund verpflichtet sich der Auftraggeber, es zu unterlassen, die derart präsentierten kreativen (Werbe)Ideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.


5. Wurde mit dem Auftraggeber ein schriftlicher Vertrag über die von uns zu erbringenden Leistungen geschlossen, so bedürfen nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes einer schriftlichen Bestätigung durch schoen & klug. Bei der Erfüllung des Auftrages ist schoen & klug in Bezug auf die Gestaltung grundsätzlich frei.

 

6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns alle Informationen und Unterlagen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind, vollständig und zeitgerecht zugänglich zu machen und über alle Umstände zu informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Auftraggeber trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben wiederholt werden müssen oder verzögert werden.


7. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Rechte Dritter zu prüfen und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. Im Falle, dass schoen & klug wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen werden, hält der Auftraggeber den Verlag schad- und klaglos; er hat schoen & klug sämtliche Nachteile zu ersetzen, die durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die angemessenen Kosten einer rechtlichen Vertretung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, schoen & klug bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen.


8. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von uns erbrachten Leistungen (insbesondere Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Kopien, Farbabdrucke und elektronische Dateien) umgehend zu überprüfen und binnen drei Werktagen ab Erhalt bei ihm freizugeben. Bei nicht  rechtzeitiger Freigabe gelten sie mit Ende des dritten Werktags als vom Auftraggeber genehmigt. 

 

9. Der schoen & klug Verlag ist nach seinem freien Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder uns bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen vertreten zu lassen. Festgehalten wird, dass die jeweiligen Auftragnehmer nicht dessen Erfüllungsgehilfen sind. In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Auftraggeber einzutreten.

 

10. Verzögert sich die Lieferung / Leistung aus nicht von schoen & klug zu vertretenden Gründen, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, besteht ein Rücktrittsrecht der Vertragsparteien.


11. Gerät der schoen & klug Verlag oder der Auftraggeber in Verzug, so steht der nicht in Verzug befindlichen Partei das Recht zu, nach Ablauf einer schriftlich zu setzenden Nachfrist für die Leistungserbringung von zumindest 14 Tagen, vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen. Gegenüber Konsumenten wird dessen Haftung für Fälle der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes ausgeschlossen.


12. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch des schoen & klug Verlags für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Das vereinbarte Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich öfftl. Abgaben (dz. 5 % Werbeabgabe), Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe und ggf. Barauslagen. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat der Verlag für die erbrachten Leistungen und die Überlassung von urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechten Anspruch auf Honorar in der marktüblichen
Höhe.


13. Sollten die Leistungen des schoen & klug Verlags – aus welchem Grund auch immer – vom Auftraggeber nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt ihm trotzdem das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Auftraggeber an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an den schoen & klug Verlag zurückzustellen.


14. Der Auftraggeber erklärt sich mit der elektronischen Rechnungslegung durch eine nicht signierte (pdf-) Datei einverstanden. Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe; weiters werden allfällige sonstige Rechnungen fällig und allenfalls gewährte Rabatte hinfällig. Weiters ist der schoen & klug Verlag bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages nicht verpflichtet, weitere Leistungen zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

 

15. An den schoen & klug Verlag erteilte Aufträge können bis zum Redaktionsschluss (laut Tarifblatt) kostenfrei storniert werden. In der Zeit zwischen Redaktionsschluss und Anzeigeschluss fallen 20 %; in der Zeit zwischen Anzeigeschluss und Erscheinungstermin fallen 50 % des vereinbarten Entgelts als Stornokosten an. Barauslagen sowie durch die Inanspruchnahme von Dritten (Subunternehmern) aufgelaufenen Auslagen von schön & klug, sind jeweils in der tatsächlich aufgelaufenen Höhe zu ersetzen.

 

16. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von schoen & klug aufzurechnen, es sei denn, der Verlag hat die Forderung des Auftraggebers schriftlich anerkannt oder dieselbe wurde gerichtlich rechtskräftig festgestellt. 


17. Die Leistungen von schoen & klug (z. B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), einschließlich jene aus  Präsentationen, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale sowie einzelne Teile daraus, in Verlags-Eigentum und können jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – von schoen & klug zurückverlangt werden. Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Auftraggeber unsere Leistungen ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung des von schoen & klug dafür in Rechnung gestellten Honorars voraus. Nutzt der Auftraggeber bereits vor diesem Zeitpunkt die Verlags-Leistungen, so ist diese Nutzung jederzeit widerrufbar.


18. Änderungen bzw. Bearbeitungen der Verlags-Leistungen, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Auftraggeber oder durch sonstige Dritte, sind nur mit dessen ausdrücklicher Zustimmung zulässig. Über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgehende Nutzungen sind genauso an die Zustimmung von schoen & klug gebunden und angemessen zu vergüten. Für jede widerrechtliche Nutzung haftet dem Verlag der Auftraggeber in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.

 

19. Unsere Haftung wird – soweit es gesetzlich möglich ist – auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird  ausgeschlossen. Ausdrücklich wird auch unsere Haftung für Schäden, die durch Nichterscheinen eines Inserats oder durch Druck-, Satz- oder Platzierungsfehler entstehen, ausgeschlossen. Ferner wird keine Gewähr für die Aufnahme von Anzeigen u. Ä. in bestimmten Nummern einer Zeitschrift oder an bestimmten Plätzen geleistet, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde. Allfällige Schadenersatzansprüche des Auftraggebers verfallen in spätestens sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber drei Jahren nach der haftungsauslösenden Handlung und sind der Höhe nach mit dem Nettoauftragswert begrenzt.


20. Der Auftraggeber ist für den Inhalt der für ihn erstellten/veröffentlichten Anzeigen und Beilagen alleinverantwortlich und bestätigt mit Auftragserteilung, alle dazu erforderlichen Rechte zu besitzen, gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen und keine Rechte Dritter zu verletzen. Wir, der schoen & klug Verlag, werden von ihm gegenüber allen Ansprüchen Dritter vollkommen schad- und klaglos gehalten. Dies gilt auch für die Kosten der Einschaltungen gerichtlich aufgetragener Gegendarstellungen, vorläufiger Mitteilungen und Urteilsveröffentlichungen. Er haftet dafür, dass die Verwendung der von ihm zur Verfügung gestellten Sachen (einschließlich Rechte am geistigen Eigentum, Informationen welcher Art auch immer etc.) nicht gegen Rechte Dritter verstößt.


21. Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, insbesondere Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen, Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer u. Ä. zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten,  Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Auftraggeber bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden dürfen. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief widerrufen werden.


22. Vorbehaltlich des jederzeit möglichen schriftlichen Widerrufs des Auftraggebers sind wir dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere im Internet mit Namen und Firmenlogo auf bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehungen zu Auftraggebern hinzuweisen. 

 

23. Rechnungen sind zahlbar und klagbar in Wien. Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Verpflichtungen ist unser Sitz. Alle wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen uns und dem Auftraggeber unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das für Handelssachen zuständige Gericht in Wien vereinbart.


24. Die Anbieter von sozialen Netzwerken (z. B. Facebook, twitter) behalten es sich in ihren Nutzungsbedingungen üblicherweise vor, (Werbe-)Anzeigen und -auftritte aus beliebigem Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Nutzungsbedingungen werden dem Vertrag zwischen Auftraggeber und uns zugrunde gelegt. Die Gewährleistung und Haftung für die Verfügbarkeit von derartigen Veröffentlichungen wird daher vollständig ausgeschlossen.


25. Übergibt der Auftraggeber Beiträge (z. B. Artikel, Bilder) für ein von schön & klug herausgegebenes Medium (Zeitschrift, Internet u. Ä.), so räumt er damit schön & klug das nicht-exklusive Recht ein, den Beitrag abzudrucken oder sonst z. B. elektronisch zu veröffentlichen und örtlich und zeitlich unbeschränkt zu verbreiten. Werden dem schoen & klug Verlag Beiträge, Presseinformationen, Lichtbilder, Grafiken und Ähnliches für die redaktionelle Nutzung zur Verfügung gestellt, so wird deren Nutzung grundsätzlich auf Dauer (ohne zeitliche und örtliche Beschränkung) zugestanden. Sollte eine Nutzung unterbleiben, verpflichtet sich der Auftraggeber zum entsprechenden Rückruf; sollten wir infolge eines unterbliebenen oder verspäteten Rückrufs durch Dritte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber uns für eine allfällige Inanspruchnahme schad- und klaglos zu halten.


26. Die Pflicht zur Aufbewahrung von Druckunterlagen endet 3 Monate nach Erscheinen der Anzeige, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist.


27. Kosten, die durch Änderung der ursprünglich vereinbarten Ausführung sowie aufgrund beigestellter Druckunterlagen entstehen, sind vom Auftraggeber zu tragen.

 

28. Der schön & klug Verlag behält sich vor, Textanzeigen und solche, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht sofort als Anzeige erkennbar sind, auch als solche zu kennzeichnen.


29. Belegexemplare werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers nach vorheriger Vereinbarung versandt.


30. Bei handschriftlicher und/oder telefonischer Übermittlung von Anzeigetexten oder Änderungen können keine Reklamationen aufgrund von Lese-, Hör- oder Satzfehlern übernommen werden. 


Version 20130118